Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von KI-Handelsplattform bereitgestellten Analyseplattform sowie aller damit verbundenen Dienstleistungen. Mit der Nutzung unserer Angebote erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Mustertext und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er sollte vor Veröffentlichung durch eine qualifizierte juristische Prüfung angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, Leistungen und Angebote zwischen KI-Handelsplattform und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn KI-Handelsplattform ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Leistungsbeschreibung
KI-Handelsplattform stellt eine KI-gestützte Analyseplattform zur Unterstützung beim Risikomanagement und bei der Einschätzung kapitalbezogener Sachverhalte zur Verfügung. Die bereitgestellten Analysen, Auswertungen und Hinweise dienen ausschließlich der Information und stellen keine Anlageberatung, Anlagevermittlung oder sonstige individuelle Finanzberatung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes dar.
KI-Handelsplattform übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Daten und Analysen. Die endgültige Entscheidung über jegliche Kapitalanlage obliegt ausschließlich dem Nutzer.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern dient der unverbindlichen Information. Ein Vertrag kommt erst durch gesonderte schriftliche oder elektronische Vereinbarung zwischen KI-Handelsplattform und dem Kunden zustande, in der Leistungsumfang, Laufzeit und Vergütung konkret festgelegt werden.
4. Pflichten des Nutzers
- Bereitstellung wahrheitsgemäßer und vollständiger Angaben im Rahmen der Nutzung der Plattform
- Vertraulicher Umgang mit Zugangsdaten und Schutz vor unbefugtem Zugriff Dritter
- Nutzung der Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze
- Keine eigenständige Weitergabe von Analyseergebnissen an Dritte ohne vorherige Zustimmung
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Vergütung sowie Zahlungsmodalitäten richten sich nach der im Einzelfall getroffenen Vereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist KI-Handelsplattform berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
6. Haftungsbeschränkung
KI-Handelsplattform haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet KI-Handelsplattform nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine Haftung für Verluste, die aus eigenständigen Anlageentscheidungen des Nutzers auf Grundlage der bereitgestellten Analysen resultieren, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
7. Kein Anlageberatungsvertrag
Die über die Plattform bereitgestellten Inhalte, Analysen und Auswertungen stellen keine individuelle Anlageberatung dar und ersetzen keine Beratung durch zugelassene Finanzdienstleister. Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede Kapitalanlage mit Risiken bis hin zum Totalverlust verbunden sein kann. Für Anlageentscheidungen trägt der Nutzer die alleinige Verantwortung.
8. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit sowie Kündigungsfristen der jeweiligen Leistungsvereinbarung ergeben sich aus dem individuellen Vertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
9. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Methoden, Algorithmen und Darstellungen der Plattform sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von KI-Handelsplattform oder entsprechender Lizenzgeber. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
11. Änderungen der AGB
KI-Handelsplattform behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus wichtigem Grund erforderlich ist, etwa aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen. Über wesentliche Änderungen werden Kunden rechtzeitig in geeigneter Form informiert.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz von KI-Handelsplattform, soweit gesetzlich zulässig.
| Abschnitt | Kurzbeschreibung |
|---|---|
| Leistungsumfang | Bereitstellung der Analyseplattform, keine Anlageberatung |
| Haftung | Beschränkt gemäß gesetzlicher Vorgaben, siehe Abschnitt 6 |
| Kündigung | Gemäß individueller vertraglicher Vereinbarung |
| Datenschutz | Gemäß separater Datenschutzerklärung |